Bundesweite Zollkontrollen im Baugewerbe

Bundesweite Schwerpunktprüfung im Bauhaupt- und Baunebengewerbe

Im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung prüften 3.065 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit am 9.5.2019 Großbaustellen des Baugewerbes.

Dabei wurden insgesamt 13.468 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt und 569 Geschäftsunterlagenprüfungen durchgeführt. Im Fokus der Prüfungen standen die Mindestlohnregelungen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) und Mindestlohngesetz (MiLoG) sowie Leistungsmissbrauch und illegale Ausländerbeschäftigung.

Es wurden 214 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten, hauptsächlich wegen illegalen Aufenthalts, Urkundenfälschung und Ausüben einer unerlaubten Erwerbstätigkeit eingeleitet. Einige der angetroffenen Arbeitnehmer identifizierten sich mit gefälschten osteuropäischen Ausweisdokumenten.

Zudem wurden 80 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, die hauptsächlich die Beschäftigung ohne eine erforderliche Arbeitsgenehmigung und das Nichtmitführen von Ausweispapieren betrafen.

In 2.465 Fällen sind weitere Sachverhaltsaufklärungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit erforderlich.

Lesen Sie mehr zu den branchenspezifischen Regelungen für das Baugewerbe

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