Zoll ermittelt bei Hotelserviceunternehmen wegen Akkordlohn

Akkordlohn von Reinigungspersonal führt zu bundesweiten Durchsuchungen – Ermittlungen gegen ein in Franken ansässiges Dienstleistungsunternehmen für Hotelbetriebe mündeten in einer bundesweiten Durchsuchungsaktion von 13 Wohn- und Geschäftsräumen.

Ermittlungen gegen ein in Franken ansässiges Dienstleistungsunternehmen für Hotelbetriebe mündeten am Dienstag, dem 4. Juni 2019, in einer bundesweiten Durchsuchungsaktion von 13 Wohn- und Geschäftsräumen durch den Zoll.

Die Abteilung Finanzkontrolle Würzburg beim Hauptzollamt Schweinfurt (FKS) führte und koordinierte die bundesweiten Ermittlungen im Auftrag und in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Würzburg. Am Einsatztag waren 274 Zollbedienstete aus 15 Hauptzollämtern beteiligt.

Das Serviceunternehmen übernimmt die Reinigung von Hotelzimmern für verschiedene und namhafte Hotels. Den Verantwortlichen des Unternehmens und seinem 65-jährigen Geschäftsführer wird in einer Vielzahl von Fällen das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt zur Last gelegt. Die tarifvertraglichen Vorgaben der Reinigungsbranche regeln die Vereinbarung von Wochenarbeitszeiten und festen Stundenlöhnen in den Arbeitsverträgen. Eine reine Ergebnisentlohnung (Akkordlohn), zum Beispiel nach Anzahl der gereinigten Hotelzimmer, führt ohne Beachtung der tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden zu Abweichungen gegenüber dem tariflichen Arbeitslohn.
Das Arbeitsentgelt wurde so nicht oder nicht in zutreffender Höhe an die Sozialversicherungsträger gemeldet.

Die Durchsuchungen fanden mit Rücksicht auf die laufenden Hotelbetriebsabläufe mit hohem Personaleinsatz sowie in ziviler Einsatzkleidung statt und waren vorrangig auf den Reinigungsbetrieb der Hotels gerichtet. Hierzu wurden Reinigungskräfte nach ihren Arbeitsbedingungen und ihrer Entlohnung befragt und umfangreiche Beweismaterialien sichergestellt.

Quelle: Pressemitteilung des Zolls 4.6.2019

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